FLURFÖRDERZEUG

Europäisches Patent · EP4385934 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4385934
Anmeldenummer
EP23212878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2023
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
28.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G05D 1/49 (2024.01)
B66F 7/06 (2006.01)
B66F 7/28 (2006.01)
B66F 9/06 (2006.01)
B66F 9/075 (2006.01)
Priorität
DE 102022133111 13.12.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BODIN, Lucien

86100 Châtellerault, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.