ELEKTRISCHE HUBGABEL FÜR EINEN GABELSTAPLER ODER PALETTENHUBWAGEN, GABELSTAPLER ODER PALETTENHUBWAGEN DAMIT UND VERFAHREN DAFÜR

Europäisches Patent · EP4385936 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4385936
Anmeldenummer
EP23216659
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2023
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
13.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B66F 9/12 (2006.01)
B62B 3/06 (2006.01)
Priorität
NL 2033726 15.12.2022
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Meijer Holding B.V.

Oude Bildtdijk 894, 9079 NG Sint Jacobiparochie, NL

Erfinderin/Erfinder

MEIJER, Hendrik

9079 NG Sint Jacobiparochie, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.