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Europäisches Patent · EP4385938 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4385938
Anmeldenummer
EP23204245
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2023
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
17.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F15B 11/00 (2006.01)
F15B 11/048 (2006.01)
F15B 13/02 (2006.01)
F15B 13/04 (2006.01)
F15B 13/043 (2006.01)
F15B 20/00 (2006.01)
B66F 9/22 (2006.01)
Priorität
DE 102022133427 15.12.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ebbes, Björn

33106 Paderborn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.