WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT

Europäisches Patent · EP4386128 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4386128
Anmeldenummer
EP23210292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2023
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
15.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
D06F 39/08 (2006.01)
D06F 39/10 (2006.01)
Priorität
DE 102022213808 16.12.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

E.G.O. Elektro-Gerätebau GmbH

Blanc-und-Fischer-Platz 1-3, 75038 Oberderdingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Di Maggio, Antonio

74193 Schwaigern, DE

Schaumann, Uwe

75038 Oberderdingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.