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Europäisches Patent · EP4386147 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4386147
Anmeldenummer
EP23752812
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2023
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
05.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E02F 9/16 (2006.01)
Priorität
JP 2022019405 10.02.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/003721 06.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/153348 17.08.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi Construction Machinery Co., Ltd

Hitachi Construction Machinery Co., Ltd.

16-1, Higashiueno 2-chome Taito-ku, Tokyo 110-0015, JP

Erfinderin/Erfinder

MASUDA, Shinsuke

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

TAMURA, Yuuta

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.