KOMBINATIONSVERRIEGELUNGSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP4386159 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4386159
Anmeldenummer
EP23213656
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2023
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
16.07.2025
Schutz endet spätestens
30.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E05B 27/00 (2006.01)
A45C 13/20 (2006.01)
E05B 37/00 (2006.01)
E05B 37/02 (2006.01)
E05B 67/00 (2006.01)
E05B 71/00 (2006.01)
Priorität
GB 202218134 02.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  2. 16.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Green, Glyn

Ratlinghope SY5 0SN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.