FLÜGELPROFIL MIT BESCHLAGBEFESTIGUNG

Europäisches Patent · EP4386168 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4386168
Anmeldenummer
EP22213350
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2022
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
13.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E06B 3/10 (2006.01)
E06B 3/58 (2006.01)
E06B 3/30 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 01.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 22.12.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2025

  4. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

4B AG

An der Ron 7, 6280 Hochdorf

Vertretung

Troesch Scheidegger Werner AG

Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte

Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

Erfinderin/Erfinder

SCANDONE, Jürgen

6280 Urswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.