ENERGIERÜCKGEWINNUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4386184 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4386184
Anmeldenummer
EP22869889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2022
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
07.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F01K 25/10 (2006.01)
Priorität
JP 2021152416 17.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/033701 08.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/042742 23.03.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKATA, Ryo

Tokyo 100-8332, JP

HIRADO, Takuma

Tokyo 100-8332, JP

TANAKA, Toshimitsu

Tokyo 100-8332, JP

NOGAMI, Hideo

Tokyo 100-8332, JP

SAITOH, Eiji

Nagasaki-shi, Nagasaki 850-8610, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.