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Europäisches Patent · EP4386335 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4386335
Anmeldenummer
EP22214154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2022
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
15.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01G 19/56 (2006.01)
A47J 31/40 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

APTAR EUROPE HOLDING SAS

12-14 Rue Louis Bleriot, 92500 Rueil-Malmaison, FR

Erfinderin/Erfinder

Barrios, Piers

61000 Alencon, FR

McGeough, Peter

Kells, County Meath A82 N5H6, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.