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Europäisches Patent · EP4386336 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4386336
- Anmeldenummer
- EP22214156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2022
- Veröffentlicht
- 19.06.2024
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G01G 19/56 (2006.01)A47J 31/40 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- APTARGROUP HOLDING SAS, 36-38 rue de la Princesse, 78430 Louveciennes, Frankreich → APTAR EUROPE HOLDING SAS, 12-14 Rue Louis Bleriot, 92500 Rueil-Malmaison, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Barrios, Piers
61000 Alencon, FR
McGeough, Peter
Kells County Meath, A82N5H6, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.