ELASTOMERFOLIE UND ELEKTROSTATISCHER SENSOR
Europäisches Patent · EP4386344 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4386344
- Anmeldenummer
- EP23780509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2023
- Veröffentlicht
- 19.06.2024
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 63/04 (2006.01)G01L 1/14 (2006.01)B62D 1/06 (2006.01)H05B 3/20 (2006.01)H05K 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022056307 30.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/012484 28.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/190500 05.10.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Sumitomo Riko Company Limited
Komaki-shi, Aichi 485-8550, JP
Erfinderin/Erfinder
OKUMURA, Takemasa
Komaki-shi, Aichi 485-8550, JP
NASU, Masaki
Komaki-shi, Aichi 485-8550, JP
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