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Europäisches Patent · EP4386413 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4386413
Anmeldenummer
EP22213892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2022
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01R 33/385 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Healthineers AG

Siemensstraße 3, 91301 Forchheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Dietz, Peter

90762 Fürth, DE

Stocker, Stefan

91091 Großenseebach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.