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Europäisches Patent · EP4386505 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4386505
Anmeldenummer
EP23214377
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2023
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
04.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G05D 1/461 (2024.01)
G05D 1/644 (2024.01)
F41G 7/34 (2006.01)
F41G 7/36 (2006.01)
Priorität
GB 202219075 16.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLEMENTS, Aidan Ronald

Harlow, Essex, CM17 9NA, GB

BLENKHARN, Jonathan Andrew

Harlow, Essex, CM17 9NA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.