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Europäisches Patent · EP4386705 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4386705
Anmeldenummer
EP24173821
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2020
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
11.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G08B 21/02 (2006.01)
G08B 23/00 (2006.01)
Priorität
GB 201907111 20.05.2019
Abgezweigt von
EP20727382
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Koto Holdings Limited

F20 1st Floor Eden Plaza, Eden Island, SC

Erfinderin/Erfinder

TOLLEY, Mark

Eden Island, SC

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.