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Europäisches Patent · EP4386721 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4386721
- Anmeldenummer
- EP21953495
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2021
- Veröffentlicht
- 19.06.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G09B 23/30 (2006.01)G09B 23/28 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/029738 12.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/017600 16.02.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKEMURA Kazu
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.