HALBLEITERBAUELEMENTGEHÄUSE UND WÄRMEABLEITENDER LEITERRAHMEN
Europäisches Patent · EP4386831 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4386831
- Anmeldenummer
- EP22855715
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2022
- Veröffentlicht
- 19.06.2024
- Erteilt
- 11.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 23/495 (2006.01)H01L 23/367 (2006.01)H01L 23/053 (2006.01)H01L 23/433 (2006.01)H01L 21/56 (2006.01)H01L 23/31 (2006.01)H10F 39/00 (2025.01)
- Priorität
- JP 2021131233 11.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/013797 24.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/017649 16.02.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Sony Semiconductor Solutions Corporation
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0014, JP
Erfinderin/Erfinder
OOTAKI, Yutaka
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0014, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.