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Europäisches Patent · EP4386956 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4386956
Anmeldenummer
EP22935366
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2022
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
29.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
H01M 50/298 (2021.01)
H01M 10/42 (2006.01)
H01M 50/50 (2021.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/016370 30.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/188221 05.10.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Vehicle Energy Japan Inc.

1410, Inada, Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8505, JP

Erfinderin/Erfinder

SUEMATSU, Hisayuki

Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8505, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.