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Europäisches Patent · EP4386996 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4386996
Anmeldenummer
EP22213966
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2022
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H01R 11/12 (2006.01)
H01R 13/52 (2006.01)
H01R 11/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Gebauer & Griller Kabelwerke Gesellschaft m.b.H.

Muthgasse 36, 1190 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Stelzl, Samuel

1220 Wien, AT

Wernert, Harald

2191 Gaweinstal, AT

Heindl, Manuel

2143 Großkrut, AT

Langmann, Georg

2054 Alberndorf im Pulkautal, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.