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Europäisches Patent · EP4387004 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4387004
Anmeldenummer
EP23205538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2023
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
12.02.2025
Schutz endet spätestens
23.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H01R 13/56 (2006.01)
H01R 12/63 (2011.01)
Priorität
JP 2022200072 15.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  2. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Japan Aviation Electronics Industry Limited

Japan Aviation Electronics Industry, Limited

21-1, Dogenzaka 1-chome Shibuya-ku, Tokyo 150-0043, JP

Erfinderin/Erfinder

KINOSHITA, Takumi

Tokyo, 150-0043, JP

MATSUNAGA, Akihiro

Tokyo, 150-0043, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.