VERBINDERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4387007 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4387007
- Anmeldenummer
- EP23210283
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2023
- Veröffentlicht
- 19.06.2024
- Erteilt
- 18.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H01R 13/627 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022201596 16.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 26.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2025
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKESHITA, Takahiro
Tokyo, 150-0043, JP
NAKAJIMA, Hiroatsu
Tokyo, 150-0043, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.