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Europäisches Patent · EP4387191 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4387191
Anmeldenummer
EP23212968
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2023
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
28.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04L 47/10 (2022.01)
H04L 9/40 (2022.01)
H04W 84/18 (2009.01)
H04L 45/00 (2022.01)
H04L 47/125 (2022.01)
H04W 40/20 (2009.01)
Priorität
US 202218064799 12.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sullivan, Scott Charles

Arlington, 22202, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.