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Europäisches Patent · EP4387209 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4387209
- Anmeldenummer
- EP24173263
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2021
- Veröffentlicht
- 19.06.2024
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G06F 1/16 (2006.01)H04M 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020088105 20.05.2020
- Abgezweigt von
- EP21164569
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIBAYAMA, Yoshiyuki
Kanagawa, 2200012, JP
HORIKOSHI, Seita
Kanagawa, 2200012, JP
TSUGANEZAWA, Yuta
Kanagawa, 2200012, JP
USHIODA, Tatsuya
Kanagawa, 2200012, JP
KINOSHITA, Hiroaki
Kanagawa, 2200012, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.