LEINENVORRICHTUNG MIT AUFROLLMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP4387438 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4387438
- Anmeldenummer
- EP22764398
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2022
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A01K 27/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021121692 20.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/072384 09.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/020900 23.02.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Nögel, Claudia
49808 Lingen, DE
Erfinderin/Erfinder
Nögel, Claudia
49808 Lingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.