EINSTELLBARES GURTSYSTEM
Europäisches Patent · EP4387483 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4387483
- Anmeldenummer
- EP22765323
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2022
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A41F 1/00 (2006.01)A44B 11/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202163233510 P 16.08.2021US 202217887072 12.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/040327 15.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/022977 23.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
NIKE Innovate C.V.
Beaverton, Oregon 97005, US
Erfinderin/Erfinder
MORGAN, Daniel P.
Beaverton, Oregon 97005, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.