FUSSBEKLEIDUNGSARTIKEL

Europäisches Patent · EP4387484 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4387484
Anmeldenummer
EP22765227
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2022
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
17.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A43B 7/1425 (2022.01)
A43B 7/143 (2022.01)
A43B 7/24 (2006.01)
A43B 23/08 (2006.01)
Priorität
US 202163235353 P 20.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/057773 18.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/021469 23.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SIEGISMUND, Andreas

90607 Ruckersdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.