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Europäisches Patent · EP4387578 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4387578
- Anmeldenummer
- EP22765664
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2022
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A61G 3/08 (2006.01)B60P 7/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202117403091 16.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/040337 15.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/022983 23.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WOJDYLA, Adam
Winamac, Indiana 46996, US
PUGH, Michael
Winamac, Indiana 46996, US
BADALLA, Carlos
Winamac, Indiana 46996, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.