FUTTER MIT VERRIEGELUNGSHÜLSE

Europäisches Patent · EP4387798 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4387798
Anmeldenummer
EP21953685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2021
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
16.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B23B 31/12 (2006.01)
B23B 31/103 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/113032 17.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/019434 23.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZENG, Tingwei

Suzhou, Jiangsu 215021, CN

ZHOU, Jichun

Suzhou, Jiangsu 215021, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.