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Europäisches Patent · EP4387923 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4387923
Anmeldenummer
EP22782961
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2022
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
15.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B67D 1/04 (2006.01)
Priorität
GB 202111763 17.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/057645 16.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/021410 23.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WALTON, Philip Andrew

Durham DL14 7AX, GB

SONZOGNI, Sergio

Grumello del Monte 24064 (BG), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.