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Europäisches Patent · EP4388156 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4388156
Anmeldenummer
EP22702704
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2022
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
27.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E01C 19/05 (2006.01)
E01C 19/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/052059 28.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/143733 03.08.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  3. 08.09.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2025

  4. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Ammann Schweiz AG

Eisenbahnstrasse 25, 4900 Langenthal

Vertretung

Dennemeyer AG

Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

KLARER, Michael

5063 Wölflinswil

BOESIGER, Lukas

5614 Sarmenstorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.