ABSCHIRMPROFILANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4388167 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4388167
Anmeldenummer
EP22760791
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2022
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
18.06.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/40 (2006.01)
E06B 9/58 (2006.01)
Priorität
BE 202105664 20.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/057496 11.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/021377 23.02.2023
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  2. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  3. 18.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Renson NV

Maalbeekstraat 10, 8790 Waregem, BE

Erfinderin/Erfinder

DE MITS, Christophe Médard Elza

9950 Waarschoot, BE

MAERTENS, Jonas Willem

9830 Sint-Martens-Latem, BE

TIELEMANS, Mieke Marie Yannick

8500 Kortrijk, BE

SULMON, Stefanie

9820 Merelbeke, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.