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Europäisches Patent · EP4388223 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4388223
Anmeldenummer
EP22764855
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2022
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
11.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F16G 11/10 (2006.01)
Priorität
GB 202111811 18.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/057539 12.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/021384 23.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

GRIPPLE LIMITED

Gripple Limited

The Old West Gun Works Savile Street East, Sheffield, South Yorkshire S4 7UQ, GB

Erfinderin/Erfinder

WHITE, Samuel

Sheffield South Yorkshire S4 7UQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.