KOMPONENTENVERPACKUNG FÜR ZENTRAL VERDECKTES OPTISCHES SYSTEM
Europäisches Patent · EP4388271 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4388271
- Anmeldenummer
- EP22765330
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2022
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G02B 26/10 (2006.01)F41G 7/22 (2006.01)G02B 17/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202117405260 18.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/040472 16.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/023062 23.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SANDERSON, Thomas A.
Sahuarita, Arizona 85629-6632, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.