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Europäisches Patent · EP4388279 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4388279
- Anmeldenummer
- EP22730524
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2022
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G01C 19/5733 (2012.01)G01C 19/5747 (2012.01)G01C 19/574 (2012.01)
- Priorität
- GB 202107476 26.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/064371 26.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/248647 01.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026
- 19.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2026
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAPADATU, Daniel
3184 Borre, NO
KVISTERØY, Terje
3184 Borre, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.