KONTAKTLINSE

Europäisches Patent · EP4388349 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4388349
Anmeldenummer
EP23718033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2023
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
12.03.2025
Schutz endet spätestens
04.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G02B 1/04 (2006.01)
Priorität
US 202263335787 P 28.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/GB2023/050907 05.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/209329 02.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

  2. 12.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SI, Erwin

Pleasanton, California 94588, US

KEIR, Nancy

Pleasanton, California 94588, US

LIU, Yuwen

Pleasanton, California 94588, US

MALTSEVA, Inna

Pleasanton, California 94588, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.