FALTBARE EINGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4388404 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4388404
- Anmeldenummer
- EP22758621
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2022
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G06F 3/0354 (2013.01)
- Priorität
- NL 2028980 17.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/074481 03.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/023449 23.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEI, Pengfei
Redmond, Washington 98052-6399, US
CHIU, Stephen chi hung
Redmond, Washington 98052-6399, US
ZHAO, Kelong
Redmond, Washington 98052-6399, US
SUN, Haiji
Redmond, Washington 98052-6399, US
DEARSLEY, Simon Cameron
Redmond, Washington 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.