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Europäisches Patent · EP4388446 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4388446
Anmeldenummer
EP21762128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2021
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
19.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06K 7/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/057660 20.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/021320 23.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

SATO Corporation

3-1-1 Shibaura Minato-ku, Tokyo 108-0023, JP

Erfinderin/Erfinder

NAGENDRA, Ganesh

St Peters, New South Wales 2044, AU

PONG, Tai Wai

St Peters, New South Wales 2044, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.