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Europäisches Patent · EP4388770 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4388770
- Anmeldenummer
- EP23798270
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2023
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 11.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H04W 24/02 (2009.01)H04W 72/52 (2023.01)
- Priorität
- FI 20225976 02.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2023/050598 23.10.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/094921 10.05.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ERTIMO, Riku
00520 Helsinki, FI
HÖYKINPURO, Veijo
00520 Helsinki, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.