UNKRAUTBEKÄMPFUNG MIT EINEM AUTONOMEN ARBEITSGERÄT

Europäisches Patent · EP4388839 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4388839
Anmeldenummer
EP22215813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2022
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
21.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A01M 21/02 (2006.01)
A01D 34/00 (2006.01)
A01B 39/18 (2006.01)
A01D 42/00 (2006.01)
A01D 43/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Honda Motor Co., Ltd.

HONDA MOTOR CO., LTD.

2-3, Toranomon 2-chome Minato-ku, Tokyo 105-8404, JP

Erfinderin/Erfinder

EINECKE, Nils

63073 Offenbach/Main, DE

FRANZIUS, Mathias

63073 Offenbach/Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.