MÄHER MIT VORHANGANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4388852 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4388852
- Anmeldenummer
- EP23185450
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2023
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A01D 34/66 (2006.01)A01D 34/86 (2006.01)
- Priorität
- US 202217818732 10.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kappelman, Jacob D
68163 Mannheim, DE
Rotole, David V
68163 Mannheim, DE
Pronschinske, Logan T
68163 Mannheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.