PORTE-BUSES MULTIPLE POUR UN SYSTÈME DE PULVÉRISATION AGRICOLE

Europäisches Patent · EP4388872 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4388872
Anmeldenummer
EP23210742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2023
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
14.05.2025
Schutz endet spätestens
16.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A01M 7/00 (2006.01)
B05B 1/16 (2006.01)
Priorität
FR 2213888 19.12.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  2. 14.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Exel Industries

54 Rue Marcel Paul, 51200 Epernay, FR

Erfinderin/Erfinder

PITAUD, Sylvain

01990 CHANEINS, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.