ELEKTRONISCHE ZERSTÄUBUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4388901 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4388901
Anmeldenummer
EP22857902
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2022
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
17.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A24F 40/40 (2020.01)
Priorität
CN 202110959477 20.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/113413 18.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/020593 23.02.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LUO, Xiuyong

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

XU, Zhongli

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

LI, Yonghai

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.