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Europäisches Patent · EP4388915 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4388915
Anmeldenummer
EP21959861
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2021
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
04.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A43B 13/14 (2006.01)
A43B 13/18 (2006.01)
A43B 13/12 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/036848 05.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/058119 13.04.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

ASICS Corporation

1-1, Minatojima-Nakamachi 7-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 650-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUKADA, Hiroyuki

Kobe-shi, Hyogo 650-8555, JP

MIYAKE, Hiroki

Kobe-shi, Hyogo 650-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.