FERMOIR DE BRACELET
Europäisches Patent · EP4388918 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4388918
- Anmeldenummer
- EP22216204
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2022
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A44C 5/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.