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Europäisches Patent · EP4388921 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4388921
- Anmeldenummer
- EP23155219
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2023
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 30.07.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 5/00 (2006.01)A45C 5/03 (2006.01)A45C 13/26 (2006.01)A61B 50/31 (2016.01)B65D 25/28 (2006.01)A45C 7/00 (2006.01)A45C 13/18 (2006.01)A45C 13/28 (2006.01)A45C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 22216544 23.12.2022EP 23152967 23.01.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAY, Melanie
65193 Wiesbaden, DE
ARNOLD, Pascal
66265 Heusweiler, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.