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Europäisches Patent · EP4388952 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4388952
Anmeldenummer
EP23193731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2023
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
12.02.2025
Schutz endet spätestens
27.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A47K 3/28 (2006.01)
A47K 3/32 (2006.01)
A47K 4/00 (2006.01)
A47K 3/00 (2006.01)
Priorität
CH 15282022 19.12.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  3. 18.02.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2025

  4. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.