MOPPEIMER MIT RÄDERN

Europäisches Patent · EP4388966 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4388966
Anmeldenummer
EP23216996
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2023
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47L 13/20 (2006.01)
A47L 13/50 (2006.01)
A47L 13/58 (2006.01)
Priorität
ES 202232111 U 19.12.2022
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

SP BERNER PLASTIC GROUP, S.L.

SP Berner Plastic Group, S.L.

Camino de la Lloma 35, 46960 Aldaia (Valencia), ES

Erfinderin/Erfinder

ESCARPA GIL, Julian

46960 Valencia, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.