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Europäisches Patent · EP4389056 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4389056
Anmeldenummer
EP21967174
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2021
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
07.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 46/10 (2016.01)
A61B 34/30 (2016.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/045105 08.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/105675 15.06.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

RIVERFIELD Inc.

8-1-22 Akasaka Minato-ku, Tokyo 107-0052, JP

Erfinderin/Erfinder

MORITA, Naoya

Tokyo 160-0017, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.