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Europäisches Patent · EP4389396 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4389396
Anmeldenummer
EP22214431
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2022
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
18.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B29C 64/227 (2017.01)
B29C 64/106 (2017.01)
B29C 64/245 (2017.01)
B33Y 30/00 (2015.01)
C12M 1/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 01.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 10.12.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  4. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FORESTI, Ruben

43125 PARMA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.