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Europäisches Patent · EP4389545 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4389545
Anmeldenummer
EP23218742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2023
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
19.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B60T 11/04 (2006.01)
B60T 15/04 (2006.01)
Priorität
US 202218085865 21.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

CNH Industrial America LLC

500 Diller Avenue, New Holland, PA 17557, US

Erfinderin/Erfinder

PRODDUTURI, Shivakumar

New Holland 17557, US

IOTTI, Corrado

New Holland 17557, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.