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Europäisches Patent · EP4389626 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4389626
Anmeldenummer
EP23217853
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2023
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
18.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B65D 5/44 (2006.01)
B65D 5/68 (2006.01)
Priorität
EP 22214415 19.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

The Procter & Gamble Company

One Procter & Gamble Plaza, Cincinnati, OH 45202, US

Erfinderin/Erfinder

HOEFTE, Paulus Antonius Augustinus

1853 Strombeek-Bever, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.